Windräder im Ebersberger Forst
Der mögliche Standort der geplanten Windräder im Ebersberger Forst hat im Herbst die Diskussionen
im Ort angeführt.
Hergang:
Der Umweltausschuss des
Kreistages hat Ende Mai beschlossen,
dass auf der Westseite
des Ebersberger 
Forstes,
also im gemeindefreien Gebiet,
ein Windpark, projektiert von
der Firma Green City Energy
(GCE) aufgestellt werden soll.
Aufgrund einer Selbstverpflichtung
der Staatsforstverwaltung
werden Flächen für solche
Maßnahmen nur von ihnen verpachtet, wenn die
unmittelbar angrenzenden Gemeinden ihre Zustimmung
erteilen.
In der außerordentlichen Bürgerversammlung zum Thema „Windräder im Ebersberger Forst“ am 19. Juli 2011 in Pöring wurde mit großer Mehrheit beschlossen, den Gemeinderat zu einer Exploration (= Vorantreiben) des Vorhabens aufzufordern. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Diskussion noch über einen Abstand von ca. 1.000 m und der Zahl von 6 Windrädern geführt.
Im Juli fasste der Energiearbeitskreis 2030 einen Beschluss dazu: „Dem Gemeinderat wird empfohlen, dem Projekt Windkraftanlage im Ebersberger Forst unmittelbar nach der Informationsveranstaltung des Landkreises zuzustimmen.“
Gleichzeitig wurde
aber auch mehrfach
aus der Bevölkerung
der Wunsch geäußert,
einen größeren Abstand
zur Wohnbebauung
einzuhalten.
In zahlreichen Schreiben,
die an den Gemeinderat
weitergeleitet
wurden, offenbarten
sich Bedenken der
Bürger dahingehend,
ob der angestrebte
Mindestabstand von
1.000 m den Belangen
der Zornedinger Bürger
hinreichend
Rechnung trägt. In
Reaktion hierauf legte
die Verwaltung zur Julisitzung
des Gemeinderates
einen Beschlussvorschlag
vor,
der u. a. eine Positionierung
der Windräder
500 m weiter östlich
als bisher geplant vorsah.
Die Beschlussfassung
durch den
Gemeinderat wurde in dieser Sitzung jedoch vertagt,
um Erkenntnisse aus einer anberaumten Exkursion
des Landratsamtes zu einem Windpark,
sowie eine Informationsveranstaltung des Landkreises,
in die Beschlusserfassung mit einbeziehen
zu können.
Diese Veranstaltungen fanden am 22. und 24. Oktober statt.
Warum ein Beschlussvorschlag der drei Bürgermeister:
Im Anschluss daran haben die drei Bürgermeister der Gemeinden Anzing, Vaterstetten und Zorneding im Benehmen mit dem Landratsamt, der Staatsforstverwaltung und dem Errichter des Windparks einen neuen gemeinsamen Beschlussvorschlag erarbeitet, der eine Situierung der Windräder tiefer im Forst vorsieht, sodass der Mindestabstand zur Wohnbebauung in allen drei Gemeinden ca. 1.500 m beträgt.
Dies hat auch zur Konsequenz, dass das nördlichste der sechs geplanten Windräder entfallen soll, da nur auf diese Weise der genannte Abstand zu Anzing/Obelfing eingehalten werden kann. Der Mindestabstand (und die Anzahl der Windräder) wurden auch im Hinblick auf die besondere Situation des Ortsteils Purfing der Gemeinde Vaterstetten gewählt. Die Gemeinde Vaterstetten hat im März des Jahres ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben, das Konzentrationsflächen für Windräder im Gemeindegebiet aufzeigen soll. Das Gutachten ergab u. a., dass im Waldgebiet im Westen Purfings eine Vielzahl von Windrädern aufgestellt werden könnten. Zusammen mit dem Beschluss der drei Gemeinden über die Windräder im Ebersberger Forst, ergäbe dies eine landkreisweit herausragende Konzentration von Windrädern, um einen einzelnen Ort herum.
Weiterhin wurde aus
der Bevölkerung mehrfach
der Wunsch geäußert,
eine „unabhängige“
Windmessung
durch die Kommunen/
Landratsamt selbst
durchzuführen, um belastbare
Angaben über
die Rentabilität von
Windkraftprojekten in
unserer Region zu erhalten.
Diese Daten
können ggf. für andere
Windkraftprojekte zur
Verfügung gestellt werden.
Die von GCE erhobenen
Daten verbleiben aus rechtlichen Gründen
bei der Firma und werden nur bedingt weitergegeben.
Auch solle der Aufstellungsort und -höhe des Messmastes den späteren tatsächlichen Entfernungen und Höhen entsprechen.
Aus Gerechtigkeitsgründen sollte der ökologische
Ertrag (CO²-Ersparnis) der Windräder den betroffenen
Kommunen auf ihre jeweilige Ökobilanz angerechnet
werden.
Antrag der SPD und Grünen/Unabhängigen - Abstimmung im Gemeinderat:
In der Gemeinderatssitzung im November hat der Gemeinderat über die Ansiedlung der Windräder im Ebersberger Forst abgestimmt.
Vor dieser Sitzung
haben die Fraktionen der SPD und der Grünen/
Unabhängigen einen Antrag gestellt, dass, wie
ursprünglich von GCE geplant, der Gemeinderat über eine Anzahl von maximal 6 Windrädern und
einem Mindestabstand von 1.000 m zur Wohnbebauung
abstimmen soll.
Die übrigen Punkte: Aufstellungsort
des Messmastes, Winddatenerhebung
und Co²-Ersparnis blieben gleich dem Beschlussvorschlag
der drei Bürgermeister.
Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass über den weitergehenden Antrag zuerst abgestimmt werden muss. In diesem Fall war es der Antrag mit den geringeren Abständen und der höheren Zahl der Windräder. Der Gemeinderat hat mit 11 : 8 Stimmen dem Antrag der SPD und der Grünen/ Unabhängigen zugestimmt. Über den gemeinsamen Beschlussvorschlag der drei Bürgermeister brauchte deshalb nicht mehr abgestimmt zu werden.
Wie geht es weiter:
Der Gemeinderat Anzing hat inzwischen einstimmig dem gemeinsamen Beschlussvorschlag mit 5 Windrädern und 1.500 m Abstand zur Wohnbebauung zugestimmt. Die Gemeinde Vaterstetten wird voraussichtlich im Januar darüber abstimmen. Bei drei grundsätzlich zustimmenden Beschlüssen, aber unterschiedlicher Anzahl der Windräder und der Abstände, wird vom Landratsamt, als zuständige Genehmigungsbehörde, die Situierung der Windräder im Benehmen mit den Gemeinden festgelegt.
Unter dem „Dach“ des Landkreises sind alle Landkreisgemeinden
derzeit in intensivem Kontakt, um
gemeinsam so schnell wie möglich Konzentrationsflächen
für die Windkraftnutzung im Landkreis auszuweisen.
Dies soll landkreisweit und gemeindeübergreifend
geschehen, um Einzelprojekte in den
Gemeindegebieten und eine gemeindliche „Alleinlösung“
mit Ausweisung von Konzentrationsflächen
bzw. Errichtung von Windrädern an den Grenzen
zur jeweiligen Nachbargemeinde zu vermeiden.
